Abkommensmissbrauch

Der Missbrauch von Doppelbesteuerungsabkommen ist so alt wie die Abkommen selbst. Zur Bekämpfung des Abkommensmissbrauchs wurden deshalb von zahlreichen Staaten Missbrauchsbestimmungen erlassen. So hat auch die Schweiz in den letzten rund sechzig Jahren eine Vielzahl verschiedenartiger, zum Teil sehr komplexer Abkommensmissbrauchsbestimmungen in ihr Landes- und Abkommensrecht aufgenommen. Mit den Bestimmungen von Action 6 des BEPS-Regelwerkes, welches von der OECD und der G20 erlassen wurde, erweiterte sich das Spektrum der staatsvertraglichen Massnahmen zur Bekämpfung des Abkommensmissbrauchs zusätzlich. Bezüglich der sogenannten Outbound-Dividenden sind im Weiteren auch die schweizerische Rechtsprechung und die Praxis der Eidgenössischen Steuerverwaltung von beträchtlicher Relevanz.

In der vorliegenden wissenschaftlichen Arbeit findet der Praktiker eine fundierte Basis, welche als Grundlage zur Erarbeitung von Problemlösungen, die sich im Zusammenhang mit Abkommensmissbrauchsfällen stellen können, dienen soll. Die schweizerischen landes- und abkommensrechtlichen Massnahmen zur Bekämpfung des Abkommensmissbrauchs werden dabei systematisch geordnet eingehend dargestellt. Ausserdem enthält das Werk 50 Fallbeispiele mit Lösungsansätzen zur weiteren Durchdringung und Klärung der komplexen Materie. Fünfzehn dieser Fälle behandeln sogenannte Outbound-Dividenden-Strukturen.

Autor:
Dr. Georg Lutz